Die Schneeräumpflicht - Das sollten Sie wissen

Die Schneeräumpflicht besagt: Wer Haus oder Wohnung sein eigen nennt, muss im Winter im Falle seines Falles Schnee räumen. Wer das nicht tut, riskiert hohe Bußgelder.

Jahr für Jahr ist es dasselbe Winterspiel: Sorgenvoll wird der Blick auf den Fernseher gerichtet – die Wettervorhersage verheißt nichts Gutes. Fällt der Schnee dann tatsächlich, erwacht die so genannte Schneeräumpflicht zum Leben. Bei ihr handelt es sich um eine Verkehrssicherungspflicht, deren Nichteinhaltung richtig teuer werden kann.

Früh aufstehen lautet die Devise bei der Schneeräumpflicht

Wer für die Erfüllung der Schneeräumpflicht einzustehen hat, muss je nach Wohnort sehr früh aufstehen. Von Montag bis Samstag müssen Gehwege von 7 bis 20 Uhr vom Schnee befreit und bei Bedarf auch gestreut sein. Am Sonntag und an Feiertagen ist der Gesetzgeber etwas humaner: Dann gilt die Schneeräumpflicht in den meisten Kommunen ab 8 Uhr oder sogar ab 9 Uhr. Wichtig dabei: Schneit es den ganzen Tag, muss nicht ständig geräumt werden, sondern erst dann, wenn der Schneefall aufhört. Allerdings: Bei anhaltendem Schneefall muss mehrmals in angemessenen Abständen geräumt werden. Berufstätige müssen aber nicht den Hammer fallen lassen und nach Hause pendeln, wenn nach stundenlangem Schneefall dieser unerwartet aufhört. Das gilt auch für Kranke, die natürlich im Bett bleiben können und auch der Urlaub muss sicherlich nicht unterbrochen werden. Empfehlenswert ist es dann allerdings, für einen Ersatz zu sorgen, um der Schneeräumpflicht Genüge zu tun – vielleicht hilft ja ein netter Nachbar aus oder man beauftragt einen Räumdienst.

Was ist von der Schneeräumpflicht umfasst?

Für den Gehweg gilt: Der Weg muss so weit bzw. breit geräumt sein, dass zwei Passanten zum Beispiel mit Kinderwagen und Einkäufen aneinander vorbeigehen können, ohne in den Schnee ausweichen zu müssen. Im Zweifelsfall sind dies ungefähr 1 bis 1,5 Meter Breite. Auch der Zugang zum Haus muss vom Schnee befreit werden. Einfach den Schnee wegfegen reicht aber nicht immer: Ist Eis darunter, muss auch dieses verschwinden oder zumindest „entschärft“ werden. Dabei helfen Splitt oder Sand sowie Streusalz, das manche Kommunen zwar in rauen Mengen auf den Straßen verteilen, geringe Mengen für den privaten Gebrauch aber untersagen. Dies sei dann zu umweltschädlich…

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Wer muss der Schneeräumpflicht nachkommen?

Grundsätzlich gilt bei der Schneeräumpflicht: Verpflichtet ist der Haus- oder Wohnungseigentümer. Allerdings kann die Schneeräumpflicht auch auf den Mieter übertragen werden – per Mietvertrag oder per Hausordnung. Dann muss der Eigentümer allerdings kontrollieren, ob die Mieter der Räumpflicht auch wirklich nachkommen. Außerdem kann der Eigentümer einen Winterdienst beauftragen und die Kosten auf die Mieter umlegen.

Das passiert, wenn sich jemand verletzt

Wurde der Schneeräumpflicht nicht im Rahmen der gesetzlichen Regelungen nachgekommen und jemand rutscht aus und verletzt sich, ist eine gute Haftpflichtversicherung wichtig. Außerdem kann es ein saftiges Bußgeld von bis zu 5.000 Euro geben, das aus der eigenen Tasche zu berappen ist. In Berlin werden aktuell sogar bis zu 10.000 Euro fällig.

Unser Tipp: Abends die Wettervorhersage schauen und bei angesagtem Schneefall lieber etwas früher aufstehen. Dann klappt es auch mit der pünktlichen Fahrt zur Arbeit – selbst wenn die Scheiben auch noch enteist werden müssen.

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